Frage 2: International urteilt man, das Beschäftigungsproblem in China sei auch ein schwieriges Problem für die übrige Welt. Insbesondere beim Prozess der Reform und Öffnung sieht sich China mit einem zweifachen Druck konfrontiert: Zum einen ist das die Personalreduzierung in vielen Unternehmen und zum anderen die Wanderung von Arbeitskräften vom Land in die Stadt. Wie will China das Beschäftigungsproblem lösen? Worin liegen die hauptsächlichen Schwierigkeiten? Wie kann man die Zahl der Arbeitslosen auf ein für die Gesellschaft erträgliches Maß reduzieren?

Antwort: Dauerhafte Arbeit und Beschäftigung ist die Lebensgrundlage jeder Nation und die grundlegende Voraussetzung für jegliche Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen. China zählt jedoch rund 1,3 Mrd. Menschen, weshalb es sehr schwierig ist, das Beschäftigungsproblem zu lösen.

In aller Welt herrscht die Praxis vor, Beschäftigung durch wirtschaftliche Entwicklung zu fördern. Von den 90er Jahren bis heute konnten in China nur 600 000 bis 700 000 Arbeitsplätze geschaffen werden, wenn das Bruttoinlandsprodukt um einen Prozentpunkt stieg. Daher wird China das Beschäftigungsproblem allein durch wirtschaftliche Förderung kaum völlig lösen können. Aus diesem Grund hat die chinesische Regierung eine ganze Reihe politischer Maßnahmen ausgearbeitet, um die Beschäftigtenzahl zu erhöhen. Dazu zählt die Richtlinie „selbstständige Beschäftigung der Arbeitssuchenden, Regulierung der Beschäftigung durch den Markt und Förderung der Beschäftigung durch die Regierung“. Damit hat ein marktorientiertes Beschäftigungssystem in Umrissen Gestalt angenommen. Es trägt dazu bei, mehr Menschen als bisher zu beschäftigen.

Zunächst betrachtet China die Schaffung von Arbeitsplätzen als ein Hauptziel der Makrosteuerung, um die Arbeitslosenzahl zu senken. Das wurde im Plan für die Entwicklung der Gesellschaft und der Volkswirtschaft fixiert. Es muss an der Leitlinie festgehalten werden, wonach die Nachfrage im Inland zu vergrößern ist, um eine stabile und doch relativ schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft zu sichern. Die Wirtschaftsstruktur ist aktiv zu regulieren und das wirtschaftliche Wachstum ist zu nutzen, um die Beschäftigtenzahl zu erhöhen.

Zweitens hält China weiterhin an der Entwicklung des Dienstleistungssektors als einer Hauptkomponente zur Erhöhung der Beschäftigtenzahl fest. Die Regierung regt nachdrücklich die Entwicklung von Dienstleistungen in Wohnvierteln, in der Gastronomie, im Handel und im Tourismus, um auch in diesen Branchen mehr Arbeitsplätze schaffen. Dank dieser politischen Orientierung wurden viele Freigesetzte, Arbeitslose und andere, die nur schwer eine Arbeitsstelle finden konnten, wieder oder erstmals beschäftigt.

Drittens fördert China die Entwicklung arbeitsintensiver Industrien und Unternehmen, die nach Maßstäben des Marktes vergleichsweise überlegen sind und deren Produkte sich einer guten Nachfrage erfreuen. So können gewissermaßen Kanäle zur Arbeitsbeschaffung erweitert werden. Insbesondere die Entwicklung der Privat- und Einzelwirtschaft sowie kleinerer und mittlerer Betriebe mit großer Beschäftigungskapazität wird gefördert. Die dort aufgenommenen Arbeitskräfte machen bereits rund 80% des jährlichen Beschäftigungszuwachses in Städten und Gemeinden aus.

Viertens werden die Arbeitssuchenden ermuntert, alle nur denkbaren seriösen Beschäftigungsangebote anzunehmen. Das Entstehen von Organisationen für Arbeiten im Ausland und von Beschäftigungsbasen wird aktiv unterstützt. So können verstärkt für eine flexible Beschäftigung Service- und Hilfskräfte angeboten werden. Außerdem hat die Regierung Richtlinien für Halbtagsbeschäftigte erlassen sowie die Krankenversicherung für vorübergehende Beschäftigte geregelt. Für Arbeitsverhältnisse, Lohn- und Gehaltszahlungen sowie für die Sozialversicherung wurden gesetzliche Regelungen geschaffen. Damit werden die Rechte und Interessen auch der Beschäftigten geschützt, die dank ihrer Flexibilität und eigenen Initiative eine Arbeitsstelle gefunden haben.

Fünftens unterstützt China aktiv alles, was zum weiteren Einsatz von Arbeitskräften führt. Die Stellung der Unternehmen und der Arbeiter als Hauptakteure auf dem Arbeitskräftemarkt wird schrittweise verbindlich geregelt. Zugleich werden mehrere Reformen im Sozialabsicherungssystem, im Wohnsystem und im System des eingetragenen ständigen Wohnsitzes komplex vorangetrieben, was dazu beigetragen hat, die objektiven Bedingungen für die Entwicklung des Arbeitskräftemarktes deutlich zu verbessern. Der Mechanismus des Marktes hat sich bei der Erschließung von Arbeitsressourcen bereits bewährt.

Dank zahlreicher staatlicher Maßnahmen zur Förderung der Arbeitsbeschaffung und der Wiederbeschäftigung kamen 2004 landesweit 9,8 Mio. Städter in Beschäftigungsverhältnisse. Davon waren 5,1 Mio. Freigesetzte, die nun wieder Arbeit erhielten. So konnte die Arbeitslosigkeit weitgehend unter Kontrolle gebracht werden. Die registrierte städtische Erwerbslosenquote lag bei 4,2%, das war gegenüber dem Vorjahr um 0,1 Prozentpunkt weniger.

Gegenwärtig besteht die größte Schwierigkeit, das Beschäftigungsproblem zu lösen, darin, dass jährlich durchschnittlich 13,6 Mio. Arbeitskräfte neu zum Arbeitsmarkt hinzukommen, während es auf dem Land immer noch etwa 150 Mio. überschüssige Arbeitskräfte gibt und in Städten Millionen von Freigesetzten und Arbeitslosen eine Wiederbeschäftigung fordern. Während die Diskrepanz zwischen Angebot und Nachfrage bei Arbeitskräften sehr groß ist und weiter wächst, wird auch ein strukturelles Problem der Arbeitslosigkeit zunehmend sichtbar, nämlich die Tatsache, dass die Qualifikation der Arbeitskräfte häufig nicht den Anforderungen entspricht, die bei den angebotenen Arbeitsplätzen erhoben werden. Auch diese Diskrepanz wird ständig deutlicher und mit jedem Tag kritischer, was die Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt noch komplizierter macht.

Das grundsätzliche Ziel Chinas bei der Lösung des Beschäftigungsproblems ist es, den allseitigen Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu sichern und durch Wirtschaftsentwicklung und Strukturverbesserung möglichst viele Arbeitsplätze zu schaffen und dabei die Qualifizierung der Arbeiter zu erhöhen. Nur durch bessere Ausbildung erhöhen sich die Beschäftigungschancen und nur so können die reichen Arbeitsressourcen Chinas besser erschlossen und rationell genutzt werden. Zugleich gilt es, ein besseres Umfeld für die selbstständige Auswahl von Arbeitsstellen zu schaffen, die Mobilität der selbstständigen Unternehmen zu erhöhen, den Arbeitsmarkt in der Stadt und auf dem Land zu vereinheitlichen und sowohl nach inneren wie nach außen zu öffnen. Außerdem müssen Unternehmen auf gleichberechtigter Basis nach bestimmten Standards untereinander konkurrieren, was die Zahl der Arbeitslosen senken und die durchschnittliche Dauer von Arbeitslosigkeit in einem für die Gesellschaft erträglichen Umfang reduzieren könnte.