Ein Mann aus den Bergen sorgt für Gerechtigkeit

Von Tan Yan und Yuan Zhiyong

Danke, dass Sie meine Website „Kleines,, schwarzes Gesicht“ besuchen. Ich bin Chen Jianjiao, Abgeordneter für den achten, neunten und zehnten Volkskongress der Provinz Hunan und Vorsitzender des Volkskongresses der Kleinstadt Taiping, im Kreis Shimen, Provinz Hunan. Das Ziel dieser Website ist es, den in der neuen Ära an einen Abgeordneten gestellten Erwartungen gerecht zu werden, sich schleunigst auf die modernen Wissenschaften und Technologien einzustellen und die Aufgaben eines Abgeordneten des Volkskongresses besser und effektiver ausführen zu können.

„Der Name ,Kleines, schwarzes Gesicht‘ hat zwei Bedeutungen. Ich stamme von einer Familie ab, die seit Generationen Bauern hervorbrachte. Ich begann mit dreizehn Jahren, auf dem Bauernhof zu arbeiten, weshalb mein Gesicht braungebrannt ist und mich meine Freunde im Dorf ,Kleines, schwarzes Gesicht‘ nannten. Als Erwachsener wurde ich Beamter und ein Abgeordneter des Volkskongresses und nahm mir den schwarzgesichtigen Beamten aus der Song-Dynastie, Bao Zheng, als Vorbild, der berühmt war für seine Aufrichtigkeit und Selbstlosigkeit.“

Die Website „Kleines, schwarzes Gesicht“, die die Büro- und Privattelefonnummer und die E-Mail-Adresse von dem 51-jährigen Chen Jianjiao anführt, ist dessen Kommunikationsmittel mit den Massen. Seit ihrer Gründung 2001 wurde sie 650 000 Mal angeklickt.

Ein illegales Dokument anprangern

1986 war Chen Jianjiao Leiter der agrotechnologischen Station in Taiping. Er war ordnungsgemäß gewählter Abgeordneter für den Volkskongress des Kreises Shimen und später für den Volkskongress der Stadt Changde und der Provinz Hunan. In den achtzehn Jahren, in denen er als Volksabgeordneter tätig war, machte Chen 22 600 Besuche, führte 1068 Untersuchungen durch und empfing 12 600 Besucher und Briefe. Er hat an entsprechende Regierungsabteilungen der Stadt Changde und an die Zentralbehörden 2650 Anregungen formuliert und Anträge gestellt unter dem Titel „Notizen über die Situation des Volkes“. Er hat auch 149 Schulabbrechern geholfen, wieder in die Schule zu gehen.

Chens lange Erfahrung hat ihn gelehrt, dass die Kenntnis des Gesetzes das effektiveste Mittel ist für die Arbeit eines Volksabgeordneten. Um relevante Gesetze besser verstehen zu können, ließ er sich von Richtern und Rechtsanwälten beraten. Er besuchte auch einen Fernkurs für Jus, der von der Akademie für Verwaltung Hunan angeboten wurde und erwarb nach drei Jahren Studium einen Hochschulabschluss in Jus.

Im Mai 1995 beschwerten sich mehr als zehn Lastwagenfahrer bei Chen Jianjiao, dass das Verkehrsbüro, das die Transportabgaben für den Kreis einzog, für landwirtschaftliche Fahrzeuge Gebühren zum Kostensatz von Fahrzeugen mit zwei Tonnen einhob. Das entsprach dem Dokument Nr. 159, das vom Verkehrsamt der Provinz herausgegeben worden war, doch die Ladekapazität eines landwirtschaftlichen Fahrzeugs mit sechs Rädern ist nur eine Tonne. Chen Jianjiao dachte ursprünglich, dass alles stimmen müsste, da die Transportabgaben, die vom Finanzamt eingehoben wurden, mit dem Dokument Nr. 159 übereinstimmten. Aber er rätselte, warum es zu so einer offensichtlichen Diskrepanz gekommen sein konnte. Die einzige Möglichkeit, das herauszufinden, war, die Regelungen, die im Dokument Nr. 159 festgelegt waren, genau zu studieren.

Chen machte alle Dokumente, die mit Transportgebühren zu tun haben, ausfindig und studierte sie genau. Er fand Widersprüche zwischen den Regelungen, die in dem Dokument Nr. 159 festgelegt waren, und denen im Regierungserlass Nummer 31, der vom Provinzgouverneur am 21. Juni 1994 unterschrieben worden war und die Einführung von „Bestimmungen der Provinzregierung Hunan über die Erhebung und Verwaltung der Straßenmauten“ ratifizierte.

Artikel 14 des Regierungserlasses Nummer 31 legt fest: „Das Verkehrsamt der Provinz soll einen Standard für die Einhebung von Straßenmauten einführen, der im Einklang steht mit der Einhebungsquote des Staates, dem Niveau der technischen Entwicklung der Straßen der Provinz und der Zahl der zutreffenden Fahrzeuge. Der Standard soll vom Preisbüro und von der Finanzabteilung geprüft und der Volksregierung der Provinz zur Zustimmung unterbreitet werden.“ Die Worte im Dokument Nummer 159 klingen aber so „...; der Standard soll nach Konsultierung des Preisbüros der Provinz angewendet werden.“ Daraus war ersichtlich, dass das Verkehrsamt der Provinz die Bauern ausnahm.

Chen Jianjiao fuhr sofort in die Provinzhauptsadt, wo er dem Verkehrsamt der Provinz, dem Preisbüro, dem Finanzamt, dem Büro der Provinz für die Reduzierung der Belastung der Bauern, dem Büro des Provinzgouverneurs und dem Volkskongress der Provinz einen Besuch abstattete. Er machte schließlich allen klar, dass das Dokument Nr. 159, das vom Verkehrsamt der Provinz ausgestellt worden war, illegal war, da es weder vom Preisbüro und vom Finanzamt der Provinz überprüft wurde, noch von der Volksregierung der Provinz abgesegnet worden war.

Außerdem hat die Provinzregierung größere Macht als das Verkehrsamt der Provinz, wenn jeweils ein Dokument zum gleichen Vertrag von den beiden Einheiten vorliegt, hat das der Provinzregierung Vorrang. In seiner Befugnis als Abgeordneter des Volkskongresses der Provinz und Aufsichtsbeamter für die Reduzierung der Belastung der Bauern, entwarf Chen ordnungsgemäß den „Antrag zur Reduzierung der Belastung der Bauern und zur Annulierung des Dokumentes Nummer 159 des Verkehrsamtes der Provinz“. Er schickte seinen Antrag an den zuständigen Vizegouverneur und die zuständigen Regierungsbeamten am gleichen Abend ab und legte einen Bericht beim Ständigen Ausschuss des Volkskongresses der Provinz vor. Sein Antrag erhielt die Aufmerksamkeit des Volkskongresses der Provinz und der Provinzregierung und das illegale Dokument wurde für null und nichtig erklärt.

Antrag auf Änderung der Verfassung

Am 14. März 2004 vor Ende der zweiten Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses wurde eine Abänderung der Verfassung der Volksrepublik China angenommen. Sie besagt: „Die Amtszeit der lokalen Volkskongresse auf verschiedenen Ebenen ist fünf Jahre.“ Das bedeutet, dass Wahlen der Volkskongresse auf Gemeindeebene und auf Kreisebene und höheren Ebenen nun gleichzeitig durchgeführt werden. Vor dieser Änderung waren die Amtszeiten der Kongresse auf Kreis- und Gemeindeebene unterschiedlich und die Wahlen wurden nicht synchron abgehalten. Langfristig waren diese Unstimmigkeiten eine Quelle für Unzulänglichkeiten, die, als sie schrittweise ans Tageslicht kamen, die Aufmerksamkeit von Chen Jianjiao und anderen Abgeordneten und Mitarbeitern des Volkskongresses erregten. Die Abänderung ist direkt Chen Jianjiaos Antrag zuzuschreiben.

Chen begann sich 2000 mit dieser Sache zu befassen, als einige altgediente Genossen im lokalen Volkskongress ihn anregten, synchrone Wahlen der Volkskongresse der Kreise und Gemeinden beim Nationalen Volkskongress zu beantragen. Chen Jianjiao hatte vorerst Bedenken, da die Wahlen der Volkskongresse eine wichtige Angelegenheit sind, die die Gesetzgebung des Nationalen Volkskongresses involviert. Er war sich nicht sicher, ob es für ihn als Abgeordneten des Volkskongresses der Provinz angemessen war, direkt Anträge beim Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses vorzubringen. Nach dreimonatigen Untersuchungen aber kam Chen Jianjiao zum Entschluss, dass verschiedene Amtszeiten zu viele Nachteile mit sich zogen und beschloss, den Antrag zu stellen.

Er wurde angespornt, als er nachteilige Auswirkungen auf die Arbeitsmoral der basisdemokratischen Organisationen wie der Gemeinderegierungen und Dorfkomitees herausfand. Die Leute, mit denen er sprach, teilten ihm mit, dass die Führerschaft Zeit braucht, um sich mit einem neuen Ort vertraut zu machen. Normalerweise quält sie sich im ersten Jahr ab, bekommt im zweiten Jahr den Dreh heraus und wird dann im dritten Jahr von einem neuen Team abgelöst.

Das waren die Resultate von Chen Jianjiaos Untersuchung in Jiuduhe und in der Kleinstadt Taiping. Um herauszufinden, wie repräsentativ sie sind, unternahm er eine 10 000 km lange Reise, die ihn in acht Kreise und mehr als zehn Gemeinden führte. Nach Ansammlung aller Daten, die er durch seine Reisen erhalten hatte, erkannte er, dass sie insofern übereinstimmten, dass die Mehrheit der Wähler Veränderungen wollte. Überzeugt davon, dass die Amtszeiten der lokalen Volkskongresse eine Sache von nationaler Bedeutung ist, beschloss Chen, die Sache den vorgesetzten Behörden zu berichten.

Am 15. Januar 2002 vervollständigte Chen seinen Antrag zur Häufigkeit der Wahlen in den ländlichen Gebieten und die Frage, ob synchrone Wahlen duchgeführt werden sollen.

Chen Jianjiao schlug vor, dass die Wahlen der Volkskongresse und Parteikomitees auf Gemeindeebene alle fünf statt bisher drei Jahre abgehalten und dass die gleichen Änderungen für die Nachbarschafts- und Dorfkomitees eingeführt werden sollten. Einige Tage später wurde sein Antrag den Führern des Ständigen Komitees des Nationalen Volkskongresses mit EMS (Express Mail Service) zugestellt.

Am 26. Februar 2002 gab das Generalbüro des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Chen Jianjiao ihre Zusage und 2004 wurden die Kreis- und Gemeindewahlen der Volksabgeordneten synchronisiert.

Chen Jianjiao erhielt täglich mehr als 40 Briefe, Besuche und Online-Messages aus dem ganzen Land. Er surft im Internet, um E-Mails beantworten zu können, in denen er um Hilfe gebeten wird und sammelt Daten zu den erwähnten Problemen. Chen findet, dass er zuerst die entsprechenden politischen Bestimmungen und die Gesetze voll verstehen muss, um sie korrekt anwenden zu können und seine Pflicht als Volksabgeordneter erfüllen zu können.