Frage
2: Die Steuereinnahmen Chinas wachsen jährlich um mehr als
20%. Das ist ein Indiz für steigenden Reichtum und zunehmendes
nationales Potential. Welche Maßnahmen zur Reform des chinesischen
Steuersystems sind seit der Reform und Öffnung nach außen
ergriffen worden? Von welcher Idee lässt sich China bei der
weiteren Reform leiten?
Antwort: 2002 lagen die Steuereinnahmen bei 1699,66 Milliarden
Yuan, 2003 bei 2046,61 Milliarden Yuan und 2004 bei 2571,8 Milliarden
Yuan. Der stabile Zuwachs bei den Einnahmen verstärkt die
Fähigkeit der makroökonomischen Steuerung unseres Landes.
Mit der Reform der chinesischen Wirtschaftsstruktur seit der
Reform und Öffnung nach außen hat China zweimal sein
Steuersystem vielseitig reformiert. Von 1978 bis 1991 wurde ein
auslandsbezogenes Steuersystem gegründet. Man reformierte
danach umfangreich das Gewerbesteuersystem, was zur Folge hatte,
dass die Staatsbetriebe nicht mehr ihre Gewinne an den Staat abliefern
mussten, sondern Steuern zu zahlen hatten. Um den Erfordernissen
des Aufbaus eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems zu entsprechen,
setzte China 1994 eine tiefgreifende Steuersystemreform durch.
So entstand ein neues Steuersystem, wonach die Mehrwertsteuer
als Hauptsteuerart festgelegt wurde. Weitere Steuerarten sind
die Verbrauchssteuer, die Gewerbesteuer, die Umsatzsteuer, die
für in- und ausländische Unternehmen gleichermaßen
gilt, die Körperschaftssteuer und die persönliche Einkommensteuer.
Die Ressourcensteuer und manche anderen wurden in großem
Maßstab reguliert.
Die erfolgreiche Durchsetzung des neuen Steuersystems spielt
bei der stetigen Entwicklung der Wirtschaft und dem Zuwachs des
Finanzeinkommens eine wichtige Rolle. Im Großen und Ganzen
wurde ein günstiger Kreislauf zwischen Vermehrung der Steuereinnahmen
und Wirtschaftswachstum herbeigeführt. 2003 betrug das Wachstum
der Steuereinnahmen erstmals mehr als 300 Milliarden Yuan und
das gesamte Steuereinnahmevolumen überstieg ebenfalls erstmals
2000 Milliarden Yuan, was einen neuen Rekord darstellt.
Die Steuereinnahmen Chinas steigen wesentlich schneller als das
Bruttoinlandsprodukt. Doch die Regierung verfolgt keine Politik
der Steuersteigerung. In den letzten Jahren erhob der Staat mit
Ausnahme der Zinsertragssteuer keine neuen Steuern und erhöhte
auch nicht die Steuersätze in großem Maßstab.
Obwohl das Steuersystem, die Steuerarten und die Steuersätze
im Wesentlichen unverändert blieben, stiegen die Steuereinnahmen
schnell.
2004 startete China eine neue Steuerreform. Bei dieser Reform
lässt man sich von der grundlegenden Idee leiten, ein einheitliches
Steuergesetz zu schaffen. Das Steuersystem soll vereinfacht, die
Steuerlasten gerechter verteilt, die Steuerzuteilung standardisiert
und die Steuererhebung optimiert werden. Unter der Voraussetzung,
dass die Steuereinnahmen stetig und schnell weiter steigen, soll
entsprechend den Erfordernissen der wirtschaftlichen Situation
und der makroökonomischen Steuerung schrittweise die Struktur
des in Kraft befindlichen Steuersystems umgeformt werden, das
heißt, manche laufende Steuerarten sollen aufgehoben oder
reguliert und neue Steuerarten festgelegt werden.
Bei der weiteren Reform sollen die Mehrwert-, die Körperschaftssteuer
und die persönliche Einkommensteuer als erste reformiert
werden. Die Reform der Verbrauchssteuer, der Eigentumssteuer und
anderer Steuerarten werden zu gegebener Zeit durchgesetzt. Der
Plan, anstelle der Straßenwartungsgebühr eine Brennstoffsteuer
einzuführen, wird gegenwärtig von der zuständigen
Behörde überprüft. Wenn die Ölpreise ein angemessenes
Niveau erreichen, wird gewiss eine Brennstoffsteuer erhoben werden.
Außerdem soll versuchsweise eine Steuer- und Gebührenreform
in den ländlichen Gebieten durchgeführt werden. Alle
landwirtschaftlichen Sonderproduktsteuern werden dann mit Ausnahme
der Tabaksteuer aufgehoben werden. Man wird schrittweise den landwirtschaftlichen
Steuertarif senken und die Steuern bzw. Gebühren aufheben,
die nicht von Bauern zu zahlen sind, damit die Voraussetzungen
für eine Vereinheitlichung des Steuersystems von Stadt und
Land geschaffen werden können.
Nun ist die chinesische Wirtschaft in eine neue Wachstumsperiode
eingetreten. Die chinesische Wirtschaft kommt im Allgemeinen gut
voran, was günstige Bedingungen für die weitere Steuersystemreform
bietet.
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