Frage 2: Es heißt, China verhüte und verringere durch
umfassende Regulierung
der öffentlichen Sicherheit
Kriminalität, wodurch
es zu den Ländern mit
niedrigster Kriminalitätsrate
zählt. Was beinhaltet
die Richtlinie für die
umfassende Regulierung
der öffentlichen Sicherheit?
Gibt es Besonderheiten
darin?
Antwort: Mit der Reform
und Öffnung nach außen
ist der Lebensstandard
des Volkes gestiegen.
Unter diesen Umständen
hat auch die öffentliche
Sicherheit Chinas beachtliche
Fortschritte gemacht.
Wer China besucht, kann
dies erleben. Der Grund
dafür liegt darin, dass
China in den achtziger
Jahren des letzten Jahrhunderts
die Richtlinie der umfassenden
Regulierung der öffentlichen
Sicherheit erarbeitet
hat und seither konsequent
durchsetzt. In der Richtlinie
wird darauf orientiert,
die Kriminalität zu bekämpfen
und zugleich alles zu
ihrer Vorbeugung zu tun.
Die öffentliche Sicherheit wird vielseitig reguliert. In manchen Regionen
ist es zu überdurchschnittlich
vielen schweren Straftaten
gekommen. Dort geriet
die öffentliche Sicherheit
in Unordnung. Angesichts
dieser Situation wurde
eine Strategie der engen
Kombination von konzentrierter
Bekämpfung, separater
Regulierung und ständiger
Kontrolle verfolgt. Zugleich
koordinieren die zuständigen
Behörden ihre Aktionen
und setzen starke Kräfte
gegen Täter ein, so dass
man bei der Bekämpfung
von Straftaten gute Resultate
erzielen konnte.
Neben der Kriminalitätsbekämpfung spielen Vorbeugemaßnahmen eine wichtige
Rolle bei der Aufrechterhaltung
der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung. China hat
ein die ganze Gesellschaft
umfassendes Vorbeuge-
und Kontrollsystem aufgebaut
und ergänzt, das darauf
abzielt, komplizierte
Probleme zu lösen, die
die gesellschaftliche
Stabilität und die öffentliche
Sicherheit beeinträchtigen
könnten. Dieses System
besteht aus vier Netzen:
1.
einem Vorbeuge- und Kontrollnetz für die Sicherheit des Wohnviertels mit einem
Polizeirevier, der Polizeistreife
und dem Detachement der
Kriminalpolizei an der
Spitze, das den Sicherheitsausschuss
und das Sicherheitspersonal
des Wohnviertels sowie
die Sicherheitsstreife
und das freiwillige Sicherheitspersonal
einschließt;
2.
einem Kontrollnetz für die öffentliche Sicherheit der Gesellschaft, dessen
Hauptaufgabe es ist, Kriminalität
oder Unfälle in wichtigen
Straßen und Vierteln der
Stadt zu verhüten bzw.
zu kontrollieren, was
besonders für Gebiete
mit höherer Kriminalitätsrate
gilt;
3.
einem Kontrollnetz für die Sicherheit innerhalb der Institutionen und Betriebe,
in dem die Sicherheitsabteilungen
und ihr Sicherheitspersonal
für die Verstärkung der
inneren Sicherheit entscheidend
sind;
4.
einem Kontrollnetz für die Sicherheit an den Grenzen zwischen den jeweiligen
Verwaltungsgebieten, in
dem man provinz-, stadt-
und kreisübergreifende
Kriminalität sowie die
im Grenzgebiet zwischen
Stadt und Land kontrollieren
oder verhüten kann.
Die im Wohnviertel lebenden Einwohner werden ins Verwaltungssystem einbezogen.
Umherziehende, Strafentlassene,
beschäftigungslose Jugendliche,
Drogensüchtige und andere,
die eventuell der Gesellschaft
schaden könnten, bedrohen
möglicherweise die öffentliche
Sicherheit. Folglich muss
man je nach unterschiedlichen
Gegebenheiten geeignete
Maßnahmen ergreifen, damit
keine Sicherheitsrisiken
entstehen. Außerdem müssen
die Sicherheitskräfte
die Kontrolle über Gewehre,
Munition, Sprengstoff,
gefährliche Gifte und
andere Gegenstände, die
Leib und Leben der Menschen
gefährden können, besitzen.
Man hat das leistungsfähige
und dirigistische Lenkungs-
und Kontrollsystem vervollständigt,
in dem die zuständigen
Behörden auf gemeinsame
Informationen zurückgreifen
können. Es wurde ein Sicherheitsmechanismus
geschaffen, der schnell
reagieren kann. Jetzt
werden alle möglichen
Informationen über eingetragene
Bevölkerungsgruppen, Kraftfahrzeuge,
Siegel, Hotels, Gewehre,
Sprengstoff und Finanzinstitutionen
sowie alle Informationen
über entdeckte Straftaten
per Computer zusammengeführt
und kontrolliert. Die
Informationssysteme des
ganzen Landes werden schrittweise
vernetzt. Erhält die Polizei
Anzeigen, leiten das Lenkungszentrum
und die Dienstleistungsstelle
für Anzeigen die Anzeigen
schnell an die zuständigen
Polizeiorgane weiter,
so dass diese unter einheitlicher
Leitung Polizisten zum
Tatort schicken können.
Die Praxis beweist, dass die Verstärkung der vielseitigen Regulierung der
öffentlichen Sicherheit
grundlegend zur Lösung
des Problems der öffentlichen
Sicherheit beigetragen
hat. Zur Zeit baut China
intensiv ein landesweites
Verhütungs- und Kontrollsystem
für öffentliche Sicherheit
auf und verstärkt die
Arbeitsmechanismen für
die vielseitige Regulierung
der öffentlichen Sicherheit
an der Basis, um so besser
zur Verhütung oder Verringerung
von Straftaten gerüstet
zu sein.