Frage 2: Die Kluft zwischen Reichen und Armen wächst seit einigen Jahren ständig. Nun gibt es in der Gesellschaft Hilfsbedürftige. Hat China ein grundlegendes Sozialhilfesystem etabliert? Wer erhält Sozialhilfe? Welche Aspekte sind da zu berücksichtigen?

Antwort: Mit der Vertiefung der Reform und Öffnung wächst die Differenz zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Schichten ständig. Der Gini-Koeffizient, der die ungleiche Einkommensverteilung in der Bevölkerung widerspiegelt, hat den international anerkannten Grenzwert überschritten. Wir haben tatsächlich arme Bürger und sozial schwache Gruppen. Um die Rechte und Interessen dieser Menschen zu schützen, begann China in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts, die Sozialhilfearbeiten zu reformieren. Dabei wurden die Regierungen aller Ebenen und alle sozialen Kräfte zum Aufbau der Sozialfürsorge mobilisiert, um die Lebensgrundlage Bedürftiger zu sichern. Die Basis eines Sozialfürsorgesystems ist inzwischen etabliert. Sie enthält folgende vier Punkte:

1. Ständige Sozialhilfe. Dazu gehört u. a. die Sicherung des Existenzminimums in Stadt und Land, die Versorgung der Bauernhaushalte, die sich der „Fünf Garantien“ erfreuen (Garantie für Nahrung, Kleidung, Wohnung, Bestattung kinderloser alter Bauern und Bildung für die Kinder der Bauern), Zuschüsse zum Lebensunterhalt für Bauern, die unter besonders großen Schwierigkeiten leiden, Unterstützung der medizinischen Betreuung in Stadt und Land.

2. Soforthilfe. Gemeint ist Nothilfe für Opfer von Naturkatastrophen.

3. Provisorische Hilfe. Sie wird Geringverdienenden, Landstreichern, Bettlern und verwahrlosten Kindern in den Städten gwährt.

4. Wohltätigkeit ist zu unterstützen, gemeinnützige nichtstaatliche Organisationen zu gründen und zu entwickeln sowie gegenseitige Hilfe in der Bevölkerung zu fördern.

Bei erweitertem Umfang der Sozialhilfe sind zur Zeit mehr als 100 Mio. Bedürftige in verschiedene Sozialhilfesysteme Chinas einbezogen. Dazu gehören die von den Behörden für Zivilangelegenheiten ständig unterstützten 50 Mio. Menschen und die ca. 70 Mio. Opfer von Naturkatastrophen, mit denen jährlich gerechnet werden muss. Zu den von den Behörden für Zivilangelegenheiten unterstützten Bürgern zählen 22 Mio. Stadtbewohner, deren Existenzminimum gesichert wird, über 3 Mio. Bauernhaushalte, die sich der „Fünf Garantien“ erfreuen, ca. 15 Mio. unter besonders großen Schwierigkeiten leidende Bauernhaushalte und Bauern, denen das Existenzminimum gesichert wird, sowie über 8 Mio. Bürger in Stadt und Land, die medizinische Betreuung benötigen. Aber in der Sozialhilfe in China gibt es noch viele Probleme. Die Zahl der Hilfebedürftigen ist sehr groß; es mangelt an Geld; die Maßstäbe für die Hilfe sind zu niedrig; es fehlen gesetzliche Unterstützungen und es existieren Lücken im System; bei der Organisation und Mobilisierung aller Kräfte zur Beteiligung an der Sozialhilfe fehlt ein wirksames Regelwerk.

Zur Zeit wird das Sozialhilfegesetz und das Katastrophenhilfegesetz ausgearbeitet. So sollen per Gesetz verschiedene Gruppen von Hilfsbedürftigen klassifiziert werden, der Sozialhilfefonds wird zweckgebunden eingerichtet und die Unterstützten müssen ihre Verhältnisse offen legen. Zugleich werden neue Kanäle erschlossen, um weitere Mittel für die Sozialhilfe zu bekommen, indem beispielsweise ausländische philanthropische Institutionen und gesellschaftliche Organisationen angespornt werden, bei Einhaltung chinesischer Gesetze und gesetzlicher Regelungen verschiedene Wohltätigkeits- und Hilfsorganisationen einzurichten, um Hilfsbedürftigen notwendige Mittel zur Verfügung zu stellen und ihre Rechte zu wahren.