Frage 2: Manche sagen, China sei in den letzten Jahren militärisch niemals bedroht gewesen. Aber die Ausgaben für die Landesverteidigung seien in den letzten 17 Jahren kontinuierlich im zweistelligen Prozentbereich gestiegen und es sei auch nicht transparent, wofür das zusätzliche Geld verwendet werde. Was sagen Sie dazu? Wofür wurden die zusätzlichen Mittel für das Militär eingesetzt? Ist Chinas verstärkte Militärmacht keine Bedrohung für andere Länder?

Antwort: Tatsächlich haben sich in den letzten Jahren die Ausgaben Chinas für die Landesverteidigung erhöht. Die zunehmenden Militärausgaben wurden durch die Entwicklungsstrategie bedingt, wonach das Gesamtpotential Chinas auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung und wachsender Staatseinnahmen allseitig zu steigern ist. Bekanntlich ist China ein Land mit großer territorialer Ausdehnung, sowohl auf dem Festland wie auf dem Meer. Die chinesische Festlandsfläche beträgt 9,6 Mio. qkm, die Meeresfläche ca. 3 Mio. qkm. Wir haben 18 000 km lange Küstenlinie und 20 000 km lange Landgrenzen. Folglich hat unsere Landesverteidigung eine sehr große, schwierige Aufgabe. Aber im Vergleich mit den wichtigen großen Ländern sind Chinas Militärausgaben nach wie vor sehr niedrig, unabhängig davon, ob man absolute Zahlen, Zahlen pro Kopf der Bevölkerung, pro Kopf der Armeeangehörigen oder den Anteil am BIP und an den Staatsausgaben misst. 2004 machten Chinas Ausgaben für Landesverteidigung nur 5,77% der Militärausgaben der USA, 41,03% Großbritanniens, 75,65% Frankreichs und 63,97% Japans aus. Außerdem zeigt der Anteil der Ausgaben Chinas für Landesverteidigung verglichen mit seinem Rang innerhalb der jährlichen Staatsausgaben eine sinkende Tendenz. Vergleicht man 2004 mit 1979, sank dieser Anteil um knapp 10 Prozentpunkte. 2006 betrug das Verteidigungsbudget 283,8 Mrd. Yuan. Zwar sind das 14,7% mehr als im Budget des Vorjahres, macht aber nur 7,4% des Staatsbudgets des selben Jahres aus. Im Vergleich zu den letzten Jahren ist der Anteil im Großen und Ganzen gleich geblieben.

Die westliche Presse wirft uns vor, es gäbe in China getarnte Militärausgaben und die tatsächlichen Verteidigungsausgaben betrügen das 2- bis 3-fache der offiziellen Ausgaben. Diese Behauptung ist völlig unbegründet. In den letzten Jahren hat China der Welt seine Verteidigungs- und Militärausgaben jährlich in Form eines Weißbuches bekannt gegeben. Für Militärausgaben gibt es in China ein vollständiges, gesetzliches Verwaltungs- und Kontrollverfahren. Dabei werden das Budget und die Bilanz der Verteidigungsausgaben vom Nationalen Volkskongress geprüft und bestätigt. Die Rechnungsbehörden des Staates und der Armee prüfen und beaufsichtigen das Gesamtbudget und Budgets einzelner Projekte und Abteilungen sowie den ganzen Prozess der Durchführung. Bei solcher Prüfung ist kaum Geld getarnt einzusetzen, auch wenn man es wollte. Wenn Chinas Militärausgaben wirklich 20% der Staatsausgaben ausmachten, wie manche Leute im Westen vermuten, wäre das für den wirtschaftlichen Aufbau und die Staatsfinanzen unerträglich. Die Behauptung, die tatsächlichen Militärausgaben Chinas würden den ersten Platz in Asien und weltweit den dritten Platz einnehmen, sind daher wohl auch für die Urheber der Behauptung unglaubwürdig.

China hat eine Armee von 2,3 Mio.; zahlenmäßig ist dies tatsächlich der erste Platz in der Welt. Doch wenn man nach den Ausgaben pro Kopf eines Armeeangehörigen geht, steht China sogar hinter manchen lateinamerikanischen und afrikanischen Ländern zurück. Das Einkommensniveau chinesischer Armeeangehöriger liegt weltweit sehr niedrig. Daher wird das Anwachsen der Verteidigungsausgaben vor allem dazu genutzt, die Lebensbedingungen der Offiziere und Soldaten zu verbessern, die Besoldung der Armeeangehörigen zu erhöhen und sie sozial so zu stellen, dass sich ihre Lebensbedingungen entsprechend der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung zunehmend verbessern. Darüber hinaus muss die chinesische Armee ihre Ausrüstung teilweise erneuern, um bei komplizierten und wechselnden Weltlage auf alles gewappnet zu sein, was die Souveränität, die Sicherheit und die territoriale Integrität des Staates bedrohen könnte. Jeder souveräne Staat verhält sich so.

China ist ein friedenliebendes Entwicklungsland, das eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens und eine defensive Politik der Landesverteidigung verfolgt. In der 5000-jährigen Geschichte der Zivilisation hat das chinesische Volk eine reiche Kultur geschaffen. Friedensgedanken wie „andere durch Tugend überzeugen“, „das Militärwesen zu beherrschen, bedeutet noch nicht, kriegslüstern zu sein“ und „Frieden ist wertvoll“ sind Zeugnisse dieser glanzvollen Kultur. Chinas Vergangenheit ist beispiellos, es ist in kein einziges Land eingefallen. Als verantwortungsbewusster großer Staat stellt China die Erhaltung der Einheit, der Souveränität und der territorialen Integrität immer an die erste Stelle und setzt sich mit ganzer Kraft für die Schaffung eines günstigen internationalen Umfeldes und einer guten Nachbarschaft ein, um die sozialistische Modernisierung in Ruhe durchführen zu können. China denkt nicht daran, in ein anderes Land einzufallen, wird aber auch keine Aggression dulden. Wir können überhaupt nicht verstehen, wie Staaten, die in der Geschichte mehrmals Aggressionen gegen andere Länder verübten und deren Militärausgaben heute bei weitem über denen Chinas liegen, eine „Theorie der Bedrohung durch China“ propagieren. Wenn es da keine boshaften Hintergedanken gibt, was soll sonst diese „Theorie“ bedeuten?