Die nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren in eine neue historische Entwicklungsphase vorantreiben

Das Dokument des Staatsrats Einige Meinungen über die Förderung, Unterstützung und Anleitung der Entwicklung der Einzel- und Privatwirtschaft sowie anderer nicht-gemeineigener Wirtschaftssektoren wurde offiziell bekannt gegeben. Das ist ein wichtiges, politisches Dokument, das die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren allseitig fördert. Dieses Dokument ist für den Eintritt der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren in eine neue historische Entwicklungsphase und für die Verwirklichung einer schnelleren und besseren Entwicklung sowohl von wichtiger aktueller als auch von weitreichender historischer Bedeutung.

Seit der Einführung der Reform- und der Öffnungspolitik schenken die Partei und der Staat der Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren hohe Beachtung und gewähren ihnen tatkräftige Unterstützung. Sie leiten sie aktiv zur Entwicklung an, wobei sich Theorien, Richtlinien, politische Maßnahmen und Ordnungen über die nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren schrittweise herausgebildet haben und auch ständig vervollständigt werden. Die Zentralregierung macht klar, dass am grundlegenden Wirtschaftssystem festgehalten und dieses vervollständigt werden muss, wobei die Wirtschaft des Gemeineigentums die dominierende Rolle spielt und sich gemeinsam mit der Wirtschaft verschiedener Eigentumsformen entwickelt. Die Zentralregierung bringt auch deutlich zum Ausdruck, dass die Wirtschaft des Gemeineigentums entschlossen zu konsolidieren, zu entwickeln und die führende Funktion des staatseigenen Wirtschaftssektors zur Entfaltung zu bringen ist und zugleich unbeirrbar die Entwicklung der Privat- und Einzelwirtschaft sowie anderer nicht-gemeineigener Wirtschaftssektoren zu fördern, zu unterstützen und anzuleiten ist, damit die beiden Wirtschaftseigentumsformen im Prozess der sozialistischen Modernisierung einander fördern und sich zusammen entwickeln können. In den angenommenen Änderungsanträgen der Verfassung aus den Jahren 1999 und 2004 legt der Staat in höchster gesetzlicher Form die rechtliche Stellung und Funktion der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren im Gesellschaftssystem Chinas fest. Unter der richtigen Anleitung dieser politischen Richtlinien entwickelten sich die nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren aus dem Nichts und kamen nach kleinen und schwachen Anfängen groß und stark heraus. Sie sind ein wichtiger Bestandteil der sozialistischen Marktwirtschaft geworden und dienen als tragende Kraft zur Entwicklung der Produktivkraft und zur Vervollständigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Statistiken zeigen, dass der Anteil der Privat- und Einzelwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt von weniger als einem Prozent im Jahr 1979 bis zu mehr als einem  Drittel in der Gegenwart angestiegen ist. Seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts werden durch die Unternehmen der Einzel- und Privatwirtschaft jedes Jahr im Durchschnitt 5 bis 6 Millionen neue Arbeitsstellen geschaffen, was etwa drei Viertel der neu geschaffenen Arbeitsstellen in Städten ausmacht. Die nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren zeigen gerade ihre volle Vitalität. Dennoch sollen wir auch einsehen, dass die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren wegen des negativen Einflusses des Planwirtschaftssystems und der traditionellen Konzepte mit verschiedenen Schwierigkeiten und Problemen konfrontiert ist. Dabei geht es hauptsächlich darum, dass sie noch keine vollständigen gesetzlichen und marktbezogenen Rahmenbedingungen für einen gleichberechtigten Wettbewerb mit der staatseigenen Wirtschaft und der Wirtschaft des Auslandskapitals bekommen haben. Der Staatsrat hat in einem wichtigen Entwicklungsmoment der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren rechtzeitig das Dokument Einige Meinungen über die Förderung, Unterstützung und Anleitung der Entwicklung der Einzel- und Privatwirtschaft sowie anderer nicht-gemeineigener Wirtschaftssektoren erlassen. Das fördert die Erneuerung von Konzepten, die Aufstellung neuer Gedankengänge, die Lösung schwieriger Probleme und die Anleitung in der Praxis, damit die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft auf ein neues Niveau gehoben wird.

Unter der Anleitung der Deng Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ setzt das Dokument Einige Meinungen über die Förderung, Unterstützung und Anleitung der Entwicklung der Einzel- und Privatwirtschaft sowie anderer nicht-gemeineigener Wirtschaftssektoren das wissenschaftliche Entwicklungskonzept allseitig durch. Dem Geist des XVI. Parteitages der KP Chinas und der 3. und 4. Plenartagung des vom XVI. Parteitag gewählten Zentralkomitees der KP Chinas sowie den Forderungen der angenommenen Änderungsanträge der Verfassung entsprechend, legt das Dokument weiter die grundlegenden Richtlinien der Partei und des Staats zur Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren dar, zollt deren wichtigen Stellung und Funktion in der Gesellschaft und Wirtschaft Chinas volle Anerkennung und schätzt die besondere Bedeutung ihrer Entwicklung im historischen Prozess des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung hoch und stellt die deutliche Gesamtforderung zur Förderung, Unterstützung und Anleitung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren in der zukünftigen Periode auf. Das Dokument Einige Meinungen über die Förderung, Unterstützung und Anleitung der Entwicklung der Einzel- und Privatwirtschaft sowie anderer nicht-gemeineigener Wirtschaftssektoren formuliert unter sieben Aspekten die wichtigen, konkreten politischen Maßnahmen zur Förderung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren. Sie beinhalten die Durchführung des Prinzips des gleichberechtigten Marktzugangs und der fairen Behandlung, die Erweiterung der Wege der Kapitalbeschaffung und die Verbesserung des finanziellen Services, die Vervollständigung des Dienstleistungssystems und die Verbesserung des Entwicklungsumfeldes, den Schutz der legitimen Rechte der Unternehmen und die Gewährleistung der legitimen Rechte und Interessen der Belegschaften, die Verbesserung der Eigenschaften von Unternehmen und die Anleitung zur gesunden Entwicklung, die Verbesserung und Standardisierung der Verwaltung und Kontrolle, die Umwandlung der Funktionen der Regierung und die Verstärkung der Führungskoordinierung usw. Das sind gezielte Maßnahmen, die der Realität entsprechen und zur Beseitigung verschiedener Einschränkungen bezüglich des Marktzugangs der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren und auch zur Entschärfung der „Engpässe“ bei der „schwierigen Aufnahme von Krediten und schwierigen Kapitalbeschaffung“ dienen, die die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren behindern. Diese Maßnahmen dienen auch dazu, den relativ schwachen Zustand des gesellschaftlichen Dienstleistungssystems für nicht-gemeineigene Wirtschaftssektoren und für kleine und mittelständige Unternehmen zu verändern, die legitimen Rechte und Interessen der Unternehmen und Belegschaften der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren zu schützen, die Eigenschaften der Unternehmen der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren weiter zu erhöhen und die Verwaltung und Kontrolle über diese Unternehmen zu verbessern, damit landesweit auf allen Ebenen eine Atmosphäre zur Förderung, Unterstützung und Anleitung der nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren geschaffen wird.

Die Startlinie ist freigegeben, und der Plan ist gezeichnet. Wir sind fest davon überzeugt, dass, wenn alle Gebiete und Abteilungen ihre Fähigkeit zur Lenkung der sozialistischen Marktwirtschaft ständig erhöhen und die wirksame Umsetzung der im Dokument vorgesehenen Richtlinien gewährleisten, die nicht-gemeineigenen Wirtschaftssektoren Chinas einem neuen Frühling voller Entwicklung entgegensehen und neue, noch größere Beiträge zum umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand leisten werden. 

Aus Xinhuanet, 25. Februar 2005