Die chinesische Wirtschaft zielt auf eine stabile Entwicklung ab

Von Mitarbeiter Luo Yuanjun

Auf dem 12. informellen Treffen der APEC (Asia Pacific Economic Cooperation)-Führer, das Ende 2004 abgehalten wurde, erklärte der chinesische Staatspräsident Hu Jintao, dass eine umfassende Analyse verschiedener Faktoren zeigte, dass 2005 die chinesische Wirtschaft ein stabiles und relativ schnelles Wachstum beibehalten wird, und dass weder das überhitzte Wirtschaftswachstum noch die „harte Landung“, die in manchen Wirtschaftskreisen hervorgesagt wurde, eintreten wird.

Höchste wirtschaftliche Priorität der chinesischen Zentralregierung 2005 ist, die Arbeit der „drei Ls (Landwirtschaft, landwirtschaftliche Gebiete und Landwirte)“ zu stärken, um die landwirtschaftliche Gesamtproduktionskapazität zu verbessern und die Getreideproduktion und das Einkommen der Bauern zu steigern.

Li Zhong, ein Bauer aus dem Kreis Lianshui in der Provinz Jiangsu, rief vor kurzem seinen Sohn an, der als Hilfsarbeiter in einer südlichen chinesischen Stadt arbeitete, und bat ihn, nach Hause zu kommen. „Uns sind die Landwirtschaftssteuern erlassen worden und wir können Subventionen für die Getreideproduktion bekommen. Das ist eine große Chance für die Familie“, sagte er, als er seinen Sohn drängte, nach Hause zu kommen.

Anfang 2005 schaffte die Provinz Jiangsu die Landwirtschaftssteuern ab und hob die direkten Subventionen für die Getreideproduktion der Provinz auf 620 Millionen Yuan (75 Millionen US-Dollar) an – ein Zuwachs von 110 Millionen Yuan (13 Millionen US-Dollar) im Vergleich zum Vorjahr. In der gleichen Zeit legte sie einen Mindestschutzpreis zum Ankauf von Getreide fest, um die Interessen der Bauern, die Getreide anbauen, zu schützen.

Dem Beispiel Jiangsus folgend kündigten weitere Provinzen (und Städte auf derselben Verwaltungsebene) die Abschaffung der Landwirtschaftssteuern an, die Gesamtzahl stieg auf 22. Das bedeutet, dass bis heute zwei Drittel der chinesischen Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte den Gesamtplan Chinas für die letztendliche völlige Abschaffung der Landwirtschaftssteuern vorzeitig realisiert haben. Millionen von Bauern steht deshalb nun ihr ganzes Einkommen zu, und sie müssen sich keine Sorgen mehr darüber machen, für die Steuerzahlungen Geld zur Seite legen zu müssen.

Die vom Steueramt vorgelegten Zahlen zeigen, dass 2003 Chinas Einkommen aus Landwirtschaftssteuern insgesamt 33,8 Milliarden Yuan ausmachte, während die Gesamtsumme des Steueraufkommens bei über 2 Billionen Yuan lag. Die Verminderung von weniger als zwei Prozent wird unmerkliche Auswirkungen auf das Staatssäckel haben.

In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung durch Erlass und Ermäßigung der Landwirtschaftssteuern und der Steuern für spezielle Landwirtschaftsprodukte die Bauern von der Gesamtsteuerbelastung in Höhe von etwa 28 Milliarden Yuan befreit, das sind 30 Prozent weniger Steuerzahlungen. Die Landwirtschaftssteuer, eine alte Institution, die sich auf alte Dynastien zurückdatieren lässt, wird weiterhin fallen, bis sie völlig von der chinesischen Wirtschaft verschwunden ist.

Die Steuerpolitik und die Einführung direkter Subventionen für landwirtschaftliche Haushalte emutigten die Bauern sehr stark und steigerten die Getreideerträge des Landes. Laut Finanzminister Jin Renqing, war Chinas finanzielle Unterstützung für die landwirtschaftliche Produktion 2004 stärker als jemals zuvor, wie auch der daraus resultierende Vorteil für die Bauern. Die chinesische Regierung hat klargestellt, dass sie die Kontinuität und die Stabilität der Finanzpolitik zur Unterstützung der Landwirtschaft, der landwirtschaftlichen Gebiete und der Landwirte 2005 gewährleisten wird. Obwohl die finanzielle Unterstützung durch die Regierung garantiert ist, bleibt es eine riesige Aufgabe für Chinas weite ländliche Gebiete, die grundlegenden Zielsetzungen, nämlich 2005 gleichmäßig den Getreideertrag und das Einkommen der Bauern weiterhin zu steigern, durchzuführen, da sie mit drei Schwierigkeiten konfrontiert sind.

Erstens ist das Anheben der Getreideproduktion leichter gesagt als getan. 2004 hat Chinas Getreideertrag nach Jahren der Stagnation ein wenig zugelegt. Trotzdem bleiben niedrige landwirtschaftliche Produktivität, eingeschränktes kulturfähiges Land und schwache landwirtschaftliche Infrastruktur Haupthindernisse für die Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktion, wie auch eher objektive Faktoren wie das Wetter und der globale Markt. Dürren und Überschwemmungen hatten einen starken Einfluss auf Chinas landwirtschaftliche Produktion in den letzten paar Jahren.

Zweitens hat das Anheben der Einkommen der Bauern ein kritisches Stadium erreicht, da die einschränkenden Faktoren stärker sind als die begünstigenden. Die Kosten für die landwirtschaftliche Produktion stiegen kontinuierlich, aber Preisobergrenzen für landwirtschaftliche Produkte blieben bestehen. Chinas zweispurige städtische und ländliche Wirtschaftsstruktur behindert die Etablierung von effektiven Mechanismen, die zur Anhebung der Einkommen der Bauern dienen.

Drittens ist die Anhebung der landwirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit eine große Herausforderung. Die chinesische Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete sind in einem kritischen Stadium ihrer Entwicklung und stehen unter Druck des einheimischen und des internationalen Marktes, während sie versuchen, sich in eine neue Ära der wirtschaftlichen Globalisierung zu integrieren, da Chinas Post-WTO-Übergangsphase dem Ende zugeht. Mit der weiteren Öffnung des chinesischen landwirtschaftlichen Marktes wird die ländliche Wirtschaft mit ernsten Problemen konfrontiert.

Trotzdem existieren große Chancen für die Entwicklung der ländlichen Wirtschaft. Staatspräsident Hu Jintao wies darauf hin, dass China im Großen und Ganzen eine Entwicklungsphase erreicht hat, in der die Industrie beginnt, die Landwirtschaft zu unterstütze,n und die Städte beginnen, die ländlichen Gebiete zu unterstützen. Auf der Zentralen Arbeitskonferenz für Wirtschaft Ende 2004 betonten die ZK der Partei und der Staatsrat, dass die Lösung der „drei L“-Angelegenheit die Hauptpriorität der Regierungen auf verschiedenen Ebenen bleiben soll und dass die Maßnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft 2005 gestärkt werden sollen.

Eine weitere wirtschaftliche Schlüsselaufgabe der Zentralregierung im Jahre 2005 ist, das Gesamtausmaß der Investitionen in Anlagevermögen zu kontrollieren, die Investitionsstrukturen zu optimieren und die Beziehung zwischen Investitionen und Verbrauch zu regulieren.

Vor der Zentralen Arbeitskonferenz für Wirtschaft Ende 2004 stellten viele Leute Mutmaßungen über die Entwicklungstrends der chinesischen Wirtschaft im Jahre 2005 an. „Ich will herausfinden, wie die Regierungspolitik für 2005 ist, oder ob es irgendwelche Veränderungen in der Politik geben wird“, sagt Shi Pingxing, Generaldirektor einer Möbelfirma.

Fan Gang, ein bekannter Ökonom, sagt, dass er oft über die Zukunft von Chinas Politik der Makrokontrolle befragt wird. Laut einer Rede auf Chinas Forum zum Aufbau der Glaubwürdigkeit von Qiu Xiaohua, dem Vizedirektor des Staatlichen Statistikamts, wird die Makrokontrolle 2005 eher gestärkt als gelockert, obwohl sie, was den Schwerpunkt, die Maßnahmen und das Ausmaß angeht, unterschiedlich sein wird.

2004 wurde eine Einschränkung der chinesischen wirtschaftlichen Entwicklung durch die Ressourcenknappheit in China offensichtlich, da es einen Mangel an Kohle, Strom, Erdöl und Transportkapazität im ganzen Land gab. Eine andere wirtschaftliche Besonderheit letztes Jahr war eine vierprozentige Erhöhung der Endverbraucherpreise, die höchste in den letzten sieben Jahren. Gleichzeitig blieben die Investitionen in Anlagevermögen beharrlich hoch, bis die Zentralregierung eingriff und Makrokontrollmaßnahmen einführte, wodurch jene sich langsam senkten.

Die Zentralregierung erklärte auf der Zentralen Arbeitskonferenz für Wirtschaft am Jahresende 2004, dass sie ihre Fähigkeit, die sozialistische Marktwirtschaft in den Griff zu bekommen, stärken und die makroökonomische Steuerung verbessern wird. Das ist eine Langzeitaufgabe, wie sie bekannt gegeben hat. Das Ausmaß und die Orientierung der Makrokontrolle werden in Einklang mit der allgemeinen wirtschaftlichen Situation geändert. Ma Kai, Minister der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, führt aus: „Der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Arbeit wird auf die Strukturregulierung, den Wachstumsmodus und die koordinierte Entwicklung verlagert werden.“

2005 wird die chinesische Regierung ihre Makrokontrollpolitik fortführen, die sich auf eine stabile Finanz- und Währungspolitik konzentriert und eine knappere Geldversorgung als in den letzten Jahren bevorzugt. Was die Kontrollmaßnahmen betrifft, so werden wirtschaftliche Maßnahmen betont und administrative Einmischungen vermindert, was der Steigerung der Flexibilität und Effizienz der Politik dienen soll. Die Erhöhung des RMB-Zinssatzes am 19. Oktober 2004 signalisierte einen Wandel in diese Richtung.

2005 soll das Jahresinvestitionswachstum auf 17 Prozent steigen, während es in Städten und Gemeinden bei 20 Prozent liegt. Diese Wachstumsrate fällt im Grunde genommen in einen normalen Rahmen. Obwohl die Funktion von Investitionen als Wirtschaftsantrieb reduziert wird, wird das Investitionswachstum nicht zu plötzlich fallen, da individuelle Unternehmen jetzt größere Initiative für Investitionen ergreifen als früher. Das bedeutet, dass höchstwahrscheinlich keine „harte Landung“ vorkommen wird.

2005 werden in der Struktur der Industrieinvestitionen große Veränderungen stattfinden. Investitionen in die Industrien, in die bereits übermäßige Investitionen vorgenommen worden sind, wie der Eisen und Stahl-, der Elektrolytaluminium-, der Zement- und der Autoindustrie werden verlangsamt und die Investitionen werden umgeleitet zu jenen mit größerem Bedarf, wie Energie und Transport.

Obwohl Investitionen in Anlagevermögen grundsätzlich schrumpfen werden, wird der Tertiärsektor sein schnelles Wachstum beibehalten, und unausgewogene Investitionen werden ausgeglichen. Das rapide Wachstum des Einkommens der Stadtbewohner im Jahre 2004 hat den städtischen Verbrauch angefacht und die gesamte Verbrauchsstruktur aufgewertet. Diese Verbesserung hat eine gute Grundlage für zunehmende Investitionen in den Dienstleistungsbereich im Jahre 2005 gelegt. Die weitere Öffnung des Dienstleistungssektors für ausländische und chinesische Investitionen wird wiederum einen gesunden Investitionswettbewerb innerhalb des tertiären Sektors hervorrufen.

2005 wird sich China noch weiter öffnen und eine Erweiterung der ausländischen Investitionen, besonders in den Dienstleistungssektor und in den Handel ermöglichen. Zur Zeit machen ausländische Investitionen in Chinas tertiären Sektor – hauptsächlich im Dienstleistungsbereich – 7,9 Prozent der gesamten ausländischen Investitionen am Festland aus, der Anteil des sekundären Sektors liegt bei 68 Prozent, hauptsächlich in der Fertigung. Diese Situation geht nicht nur auf Kosten des tertiären Sektors in China, sondern widerspricht auch sehr stark dem Flussverhalten der ausländischen Direktinvestitionen. 2005 wird Chinas Dienstleistungssektor ein Hauptziel der ausländischen Direktinvestitionen sein.

Ein dritter Wirtschaftsschwerpunkt liegt 2005 auf dem Vorantreiben der interaktiven Zusammenarbeit und der gegenseitigen Ergänzung der östlichen, westlichen und zentralen Gebiete, um eine gemeinsame Entwicklung zu verwirklichen.

Ein Kommentar des World Business Newswire über die Strategie zur „Förderung des Aufstiegs von Zentralchina“ verglich Ost- und Westchina mit zwei Flügeln und Zentralchina, das hauptsächlich aus Jiangxi, Anhui, Hubei, Hunan, Henan und Shanxi besteht, als Rückgrat. Die Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung in Zentralchina ist ein Schlüsselfaktor zur allgemeinen gesunden Entwicklung der chinesischen Wirtschaft.

1979, als China begann, die Reform- und Öffnungspolitik einzuführen, entschied sich die Zentralregierung, „eine Sonderpolitik und flexible Maßnahmen“ in den Provinzen Guangdong und Fujian durchzusetzen. Ihr Ziel war, China zu stärken und den Abstand zwischen China und den entwickelten Ländern so schnell wie möglich zu verkleinern. Diese Entscheidung markiert den Anfang von Chinas Strategie zur Entwicklung der Küstenregionen, die die besser ausgestatteten Gebiete entlang der östlichen und südlichen Küste ermutigte, sich schneller als andere Gebiete im Inland zu entwickeln.

Diese Küstengebiete sind durch diese neue Politik reich geworden. Zentral- und Westchina andererseits sind weiter zurückgefallen, was eine große Anzahl von ländlichen Arbeitern dazu brachte, nach Osten zu strömen, was dazu beigetragen hat, die niedrigen Produktionskosten der exportorientierten Wirtschaft Ostchinas beizubehalten. Dieses Phänomen hat die Verlagerung der exportorientierten Verarbeitungsindustrie ins Landesinnere verzögert und dadurch weiter das wirtschaftliche Gefälle zwischen östlichen Gebieten auf der einen Seite und zentralen und westlichen Gebieten auf der anderen Seite verstärkt.

In den späten 70er Jahren lag die Entwicklungspriorität der Zentralregierung auf dem Perlflussdelta in Guangdong. Der wirtschaftliche Schwerpunkt verlagerte sich in den späten 80er Jahren auf das Yangtsedelta, Mitte der 90er Jahre auf das Gebiet Beijing-Tianjin-Tangshan und die Bohai-Deltazone; in den späten 90er Jahren bildete die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete den strategischen Schwerpunkt und dann 2003 die „Wiederbelebung Nordostchinas“. All diese Prioritäten und Strategien ließen Zentralchina aus.

Auf der Zentralen Arbeitskonferenz für Wirtschaft im Dezember 2004 schlug die Zentralregierung vor, „die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete durchzuführen, die alten Industriebasen in Nordostchina wiederzubeleben, den Aufstieg der zentralen Gebiete zu fördern und die weitere Entwicklung der östlichen Gebiete vor den anderen zu ermutigen, damit die gegenseitige Förderung und gemeinsame Entwicklung verschiedener Teile Chinas verwirklicht werden“. Die „Förderung Zentralchinas“ tauchte zum ersten Mal auf der Tagesordnung der Regierung auf und rief große Aufmerksamkeit hervor.

Was Zentralchina angeht, bezieht sich die Dringlichkeit zum Großteil auf die „drei Ls“. Das Jahr 2004 war ein relativ gutes Jahr für die Wirtschaftsentwicklung auf dem Land, da das Einkommen der Bauern in einem großen Ausmaß stieg. Trotzdem erhob sich die Frage, ob, wenn China seinen Landwirtschaftssektor Anfang 2005 öffnete, der schwache chinesische Landwirtschaftssektor dem Ansturm ausländischer Landwirtschaftsprodukte standhalten kann. Da die meisten Provinzen in Zentralchina durch die Landwirtschaft geprägt sind, kommt die Unterstützung der Regierung für Zentralchina der Unterstützung für die chinesische Landwirtschaft gleich.

Als erster Begünstigter der Reform- und Öffnungspolitik Chinas hat das Perlflussdelta die Führung bei der Ankurbelung der Wirtschaftsentwicklung der weniger begünstigten Nachbarn übernommen. Nachdem es sich mit dem benachbarten Hong Kong und Macau zusammengetan hat, um sich zu einem wirtschaftlichen Großraum Perlflussdelta auszuweiten, initiierte Guangdong 2003 wiederum die Pan-Perlflussdelta-Entwicklungsstrategie, die darauf abzielt, die Wirtschaftsentwicklung der Nachbarn Guangxi, Hunan, Fujian, Jiangxi, Hainan, Sichuan, Yunnan und Guizhou mit Guangdong, Hong Kong und Macau zu verbinden. Diese regionalen wirtschaftlichen Integrationsbemühungen wurden von der Zentralregierung stark unterstützt und ermutigt und zeigen den Beginn einer koordinierten Entwicklung der östlichen, zentralen und westlichen Gebiete.